Impftpflicht?



Seit der Bundesärztekammerpräsident Montgomery eine generelle Impfpflicht im Kleinkindesalter für alle von der STIKO empfohlenen Impfungen fordert, ist eine Impflicht immer wahrscheinlicher geworden.

 

Wir befürworten den freien Impfentscheid in Deutschland und haben diesbezüglich bereits 2006 Prof. Rüdiger Zuck gebeten, die verfassungsrechtlichen Aspekte einer Impfpflicht in Deutschland zu würdigen. Prof. Zuck kam zu der klaren Erkenntnis, dass diese gegenwärtig als ein nicht verfassungsgemäßer Eingriff in zentrale, durch unsere Verfassung ausdrücklich geschützte Grundrechte anzusehen ist. 


Es wird jetzt noch wichtiger, auf die laufende Petition gegen eine Impfpflicht in Deutschland hinzuweisen. Auch wenn die Politik auf eine indirekte Impfpflicht hinsteuert (kein Kita- und Kindergartenbesuch ohne….), ist diese aus unserer Sicht als rechts- und verfassungswidrig einzustufen angesichts der fehlenden realen Gefahrenlage eines epidemischen Umsichgreifens einer tödlich verlaufenden Infektionskrankheit. Gar nicht zu rechtfertigen ist eine generelle Impfpflicht, die in Sachsen die Grippeimpfung ab dem späten Säuglingsalter mit umfassen würde.

 

Angesichts der Einlassungen des Bundesärztekammerpräsidenten, angesichts der Vorgänge in unseren Nachbarländern Italien und Frankreich, wo eine Impfpflicht gegen 10 bzw. 11 Infektionskrankheiten quasi über Nacht unter den Regierungen von Matteo Renzi bzw. Emanuel Macron eingeführt wurde, möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir es mit einem weltweiten Trend von Kalifornien bis Rom zu tun haben, dessen Virulenz nicht zu unterschätzen ist. Diese Situation bedarf entschlossenen Handelns: Die Petition unterzeichnen, Briefe an Abgeordnete und Medien.


Da wir eine zunehmend postfaktische Argumentation in unserem Umfeld insbesondere der Medien, aber auch z.B. des brandenburgischen Landtages feststellen, ist es besonders wichtig, sich über die Faktenlage zu informieren. Im Gespräch zentral aber ist die Rechtslage und damit die Verteidigung der Freiheit.



https://www.individuelle-impfentscheidung.de/petition


https://www.individuelle-impfentscheidung.de/


https://www.impf-info.de